Frankfurt fragt mich: (K)ein gelungenes Beispiel für E-Partizipation?

Abstract

Die Stadt Frankfurt am Main wächst, bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Um dem Wohnraummangel entgegenzuwirken entsteht im Frankfurter Nordwesten in den kommenden Jahren ein neuer Stadtteil. Wenngleich die Entscheidung über räumliche Planungsprozesse und städtebauliche Erschließungen rein formell bei politischen Entscheidungsträger*innen liegt, ist die Planung und Gestaltung von Raum ein multidimensionales Thema, das Bürger*innen aller Lebenslagen und Altersklassen betrifft. Ausgehend von einem kooperativen Planungsverständnis ist in § 3, Baugesetzbuch die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Neugestaltung oder Entwicklung von Raum gesetzlich geregelt. Das zentrale Anliegen der Bürger*innenbeteiligung ist Legitimität zu erzielen: Mit anderen Worten: Es geht um Akzeptanz und tragfähige Ergebnisse.

Im raumordnungspolitischen Fall von Frankfurt Nordwest entschied man sich für eine hybride Lösung, d. h. eine Kombination analoger und digitaler Partizipationsformate. In insgesamt drei Phasen traten Bürger*innen und Stadt- und Raumplaner*innen in den Dialog, formulierten Wünsche und Ziele, überlegten, wie der neue Stadtteil im Frankfurter Nordwesten aussehen kann und diskutierten Studien und Entwürfe. Zentrales Instrument der E-Partizipation war die Bürger*innenbeteiligungsplattform „Frankfurt fragt mich“, auf der die Entwürfe des neuen Stadtteils kommentiert und mit den Mitarbeitenden der Planungsteams und des Stadtplanungsamts diskutiert werden konnten. Die Plattform ist browser- und appbasiert verfüg- und nutzbar und lädt die Bürger*innen zur aktiven Teilhabe an laufenden Aushandlungs- und Entscheidungsprozesse, insbesondere räumlichen Planungsprozessen ein. Die Inhalte sind (weitestgehend) barrierefrei und auch in leichter Sprache verfügbar. „Frankfurt fragt mich“ ist damit Beispiel dafür, wie sich Städte und Gemeinden digitaler Infrastrukturen bedienen, um Bürger*innenbeteiligung niedrigschwellig und bequem aufs „mobile device“ der Bürger*innen zu bringen. Gleichwohl ist davon auszugehen, dass digitale Unterstützungsstrukturen, die zwischen den verschiedenen Handlungsträger vermitteln, auch einen Einfluss auf die Struktur der Vermittlung haben. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Form von Partizipation digitale Infrastrukturen wie „Frankfurt fragt mich“ den Bürger*innen im Kontext räumlicher Planungsprozesse tatsächlich ermöglichen? Hiermit ist der Ausgangspunkt des Beitrags markiert, dessen Ziel darin liegt, am Fallbeispiel Frankfurt Nordwest exemplarisch aufzuzeigen, wie mithilfe der Partizipationspyramide von Straßburger und Rieger ein differenzierter Blick auf die E-Partizipation geworfen und der Einfluss der Bürger*innen in und mithilfe digitaler Infrastrukturen auf räumliche Planungsprozesse analysiert werden kann. Abschließend werden Erfolgsfaktoren und Stolpersteine von digitalen Infrastrukturen im Kontext von E-Partizipation skizziert.