Klimaanpassung durch örtliche Bauvorschriften? Potentiale und Hemmnisse in hessischen Kleinstädten

Abstract

Ungenutzte Handlungspotentiale:

Die Planungshoheit ermächtigt Kommunen zur eigenverantwortlichen Gestaltung ihrer städtebaulichen Entwicklung. Kommunen können durch Gebrauch des öffentlichen Baurechts eigene Maßnahmen und Impulse setzen, um einen aktiven Beitrag zu Klimaschutz und Klimaanpassung zu leisten und bislang unbeachtete Anpassungspotentiale auf lokaler Ebene erschließen. Bislang ist es nicht selbstverständlich das Kommunen dies tatsächlich tun, da Klimaschutz und Klimaanpassung keine kommunalen Pflichtaufgaben darstellen. Für die erfolgreiche Umsetzung vieler Maßnahmen ist jedoch ein aktives Handeln auf regionaler und lokaler Ebene essenziell [BMU 2016, S. 77]. Verschiedene Studien zeigen, dass Kommunen theoretisch eine Vielzahl von städtebaulichen Instrumenten zur Verfügung stehen, um Klimaanpassung auf lokaler Ebene umzusetzen, trotz der verfügbaren Handlungspotenziale werden diese bislang aber nur unzureichend genutzt [Brasche 2019, S. 112; Kenkmann et al. 2022, S. 61].

Analyseraster für Klimaanpassung in örtlichen Bauvorschriften:

In einem Promotionsprojekt an der Hochschule Darmstadt wird das Handlungspotential von hessischen Kleinstädten in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung anhand des Instruments der „örtlichen Bauvorschrift“ untersucht. Bislang fehlen nähere Erkenntnisse über die Ausgestaltung örtlicher Bauvorschriften (ÖBauV) und genau an diesem Punkt soll der Vortrag ansetzen, indem ein Analyseraster für Inhalte zur Klimaanpassung in ÖBauV vorgestellt wird. Das Analyseraster bietet die Möglichkeit ÖVauV nach klimaanpassungsrelevanten Inhalten zu kategorisieren und auf diese Weise beispielsweise Antworten zu folgenden Fragen zu erhalten:

• In welchen ÖBauV werden klimaanpassungsrelevante Sachverhalte geregelt?
• Welche ÖBauV eignen sich in besonderer Weise um Klimaanpassung auf kommunaler Ebene zu fördern? Welche eignen sich weniger?

Die systematische Kategorisierung von Inhalten dient der Vorbereitung einer vergleichenden Analyse von Kleinstädten. Arbeiten, die Klimaanpassung in der verbindlichen Bauleitplanung untersuchen und damit in einem ähnlichen Forschungsfeld agieren, fokussieren überwiegend auf Mittel- und Großstädte mit mehr als 50.000 Einwohnern [Diepes 2018, Huber und Dunst 2021; Schoppengerd und Schubert 2022]. Zu Kleinstädten liegen dagegen nur wenige Daten vor, obwohl in Hessen ca. 67% der Bevölkerung in Gemeinden mit weniger als 50.000 Einwohner*innen leben und 410 der 422 hessischen Gemeinden weniger als 50.000 Einwohner*innen haben [DESTATIS 2022].