Mehr demokratische Legitimation durch Bürgerbeteiligung in der Energiewende? Theoretische und empirische Erkenntnisse

Abstract

Im vorliegenden Beitrag wird die Frage untersucht, ob der stärkere Einsatz von Beteiligungsverfahren in der Energiewende die demokratische Legitimation der politischen Maßnahmen für den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Netzausbau verbessert hat. Zur Beantwortung der Frage wird eine Meta-Analyse von Fallstudienergebnissen durchgeführt.

Ausgangspunkte der Forschungsfrage sind empirische Beobachtungen und theoretische Überlegungen: Zum einen wurden die deutsche Energiewende zu einem national bedeutsamen „Testfall“ für einen weitreichenden Einsatz partizipativer Instrumente auf lokaler, Länder- und Bundesebene; zum anderen besteht ein theoriegeleitetes Interesse an den wissenschaftlichen Erkenntnissen zu Partizipation hinsichtlich der Überprüfung demokratietheoretischer Konzepte und Thesen sowie Theorien politischer Partizipation. Zugespitzt werden kann dieser Zusammenhang auf die schlichte (und zunächst sehr grobe) Frage, ob mehr Partizipation auch mehr - oder umgekehrt weniger - Demokratie bedeutet, wie sie in der Forschung bereits formuliert und differenziert bewertet wurde.

Wir haben im Rahmen einer Meta-Studie über einhundert wissenschaftliche Studien ausgewertet und präsentieren die Ergebnisse differenziert zwischen Input‑, Throughput- und Output-Level. Zusätzlich stellen wir Überlegungen zu möglichen Policy Implications im Rahmen der deutschen und europäischen Energiewende an.