Erhalt der landwirtschaftlichen Bodennutzung: Eine Analyse der horizontalen und vertikalen Planungsinteraktionen in Berlin-Brandenburg

Abstract

Der Anteil der landwirtschaftlichen Bodennutzung nimmt in Deutschland und insbesondere in Berlin-Brandenburg aufgrund der in jüngster Zeit wachsenden Nachfrage nach Siedlungs‑, Gewerbe- und Industrieflächen stetig ab. Dem Rückgang der landwirtschaftlichen Flächen steht ein steigender Bedarf an Landwirtschaftsflächen gegenüber, um der Nachfrage nach einer stärker regionalisierten Landwirtschaft gerecht zu werden.

Auf der Grundlage einer Dokumentenanalyse und empirischer Daten aus Interviews mit Expert*innen und einem Workshop mit Fachleuten und Interessenvertreter*innen analysiert das Papier das bestehende Raumplanungssystem und -instrumentarium sowie dessen Fähigkeit, landwirtschaftliche Flächen zu erhalten.

Die Analyse gliedert sich in drei Unterpunkte. Erstens, das Zusammenspiel der Planungsebenen. Während die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg den Erhalt landwirtschaftlicher Flächen nur mit Grundsätzen steuert, verfügt die regionale Planungsebene über stringentere Planungsinstrumente. Gleichwohl haben die Kommunen die entscheidende Planungshoheit, um landwirtschaftliche Flächen zu erhalten.

Zweitens: Die Rolle der interkommunalen Zusammenarbeit. Obwohl oder gerade, weil die Gemeinden die entscheidende Planungshoheit haben, sind der Erhalt von landwirtschaftlichen Flächen und generell eine nachhaltige Landnutzung für viele Kommunen und Verwaltungen eine große Herausforderung. Es gibt zwar verschiedene Formen der interkommunalen Zusammenarbeit, diese werden aber in den meisten Fällen nicht für die interkommunale Flächennutzungsplanung genutzt.

Drittens mangelt es im Zusammenspiel von Fachplanung, Raumordnung und ländlicher Entwicklung an einer Zusammenarbeit zum Erhalt landwirtschaftlicher Flächen.

Das Papier schließt mit einem Ausblick auf Empfehlungen, die aus der Analyse entwickelt werden.

Dieses Papier wurde im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojekts KOPOS erstellt.